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Surfen im Internet während der Arbeitszeit (31.05.2007)

Das Surfen im Internet während der Arbeitszeit kann zur Kündigung führen. Bei privater Nutzung des Internets im Betrieb kann den Arbeitgeber zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses ohne vorherige Abmahnung berechtigen. Dies auch dann, wenn das private Surfen während der Arbeitszeit nicht ausdrücklich untersagt ist.

Dies hat das Bundesarbeitsgericht in einer neuen Entscheidung vom 31. Mai 2007 (AZ. 2 AZR 200/06) festgestellt.

Auch wenn die private Nutzung des Internets im Betrieb nicht untersagt ist, kann sie eine erhebliche Pflichtverletzung darstellen und den Arbeitgeber zur Kündigung ohne vorherige Abmahnung berechtigten. Ob diese Pflichtverletzung das für eine Kündigung erforderliche Gewicht habe, hängt u. a. von ihrem Umfang, der etwa damit einhergehenden Versäumung bezahlter Arbeitszeit und eine durch die Art der Nutzung herbeigeführten Gefahr der Rufschädigung des Arbeitgebers ab. Im vorliegenden Fall hatte der Arbeitgeber festgestellt, dass von dem PC des Mitarbeiters häufig Internetseiten mit vorwiegend erotischen oder pornografischen Inhalt aufgerufen hatte und dass Bilddateien mit solchem Inhalt abgespeichert worden waren.

Ob in dem konkreten Fall die Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers für eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses ausreichen, konnte das BAG nicht feststellen, da das LAG den Sachverhalt insoweit nicht hinreichend abgeklärt hatte.

Für Arbeitnehmer bedeutet dieses Urteil, dass sie grundsätzlich davon ausgehen sollten, dass das Aufrufen von Internetseiten mit vorwiegend erotischen oder pornografischen Inhalt vom Arbeitsplatz aus während der Arbeitszeit eine Pflichtverletzung darstellt, die den Arbeitgeber zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses berechtigen kann, ohne dass es einer vorhergehenden Abmahnung bedarf.

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